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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Firma KOKON Mobiliar und Innendekorationen
Handelsgesellschaft GmbH, München, (KOKON)
für den KOKON Online-Shop
I. Geltungsbereich
Diese AGB gelten ausschließlich für den Rechtsverkehr zwischen
KOKON und Kunden, die Waren über den Online-Shop von KOKON
bestellt haben.
Kunden im Sinne dieser AGB sind volljährige Verbraucher gemäß
§ 13 BGB.
II. Vertragsschluss
1.
Auf der von KOKON unterhaltenen Website dargestellte Produkte
stellen kein verbindliches Kaufangebot durch KOKON dar. Sie dienen
der Preis- und Produktinformation des Kunden.
Diese Darstellungen sind freibleibend und nicht verbindlich.
2.
Die aufgrund der Darstellungen im Online-Shop vom Kunden getätigte
verbindliche Bestellung stellt ein Angebot an KOKON dar, einen Vertrag
abzuschließen.
Die dem Kunden auf seinen Wunsch erstellte Bestellbestätigung
ist noch kein wirksamer Vertragsabschluss, sondern informiert den
Kunden über den Eingang der Bestellung bei KOKON und ihren
Umfang
3.
Ein wirksamer Kaufvertrag mit dem Kunden kommt dann zustande,
wenn er eine ausdrückliche Auftragsbestätigung von KOKON per
E-Mail erhalten hat. Diese Auftragsbestätigung ist maßgebend für die
Durchführung des Auftrages.
III. Widerrufsbelehrung/Widerrufsfolgen
Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen steht dem Kunden das
Recht zu, den Vertrag mit KOKON zu widerrufen bzw. den gekauften
Artikel zurückzugeben.
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen
ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wurde –
durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach
Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung
mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
Firma KOKON Mobiliar und Innendekorationen Handelsgesellschaft
GmbH, Brunhamstraße 21, 81249 München, E-Mail: info@kokon.com
Widerrufsfolgen
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. für den Gebrauch der Sache eine festzusetzende
Nutzungsgebühr, Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde KOKON
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde
KOKON insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der
Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie dies etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, wenn er die Sache nicht
wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf
Gefahr von KOKON zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt, oder wenn der Kunde
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für
den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird beim
Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt
für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder
Sache, für KOKON mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die aufgrund von
individueller Angaben vom Kunden gefertigt wurden.
IV. Auftragsdurchführung und Lieferung
1.
Die Lieferungen von KOKON erfolgen grundsätzlich ab Lager München,
es sei denn, es ist ausdrücklich eine andere Regelung getroffen worden.
2.
Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie von KOKON schriftlich
als solche bestätigt wurden.
3.
Die Lieferung bestellter Textilien und Accessoires erfolgt bei verfügbaren
Artikeln grundsätzlich innerhalb von 5 Werktagen.
Bei verfügbaren Möbeln oder anderen verfügbaren Artikeln, deren
Versand durch einen Spediteur erfolgt, dauert die Lieferung ca. 2-3
Wochen.
Sollten Artikel nicht in diesen angegebenen Lieferzeiten geliefert
werden können, wird der Kunde von KOKON darüber informiert.
Bei Lieferungen in das Ausland oder auf deutsche Inseln, die
grundsätzlich möglich sind, ist der Kunde verpflichtet, wegen der
Kosten und der Lieferzeit vorab mit KOKON Kontakt aufzunehmen.
4.
Sollte die bestellte Ware nicht innerhalb einer Nachfrist von 10 Werktagen
geliefert werden können, wird der Kunde darüber informiert.
Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die von ihm bereits
erbrachten und nicht in Anspruch genommenen Leistungen werden
von KOKON zurückerstattet.
5.
Die Lieferzeit beginnt erst dann, wenn alle Voraussetzungen des
jeweiligen Auftrages abschließend geklärt sind. Insbesondere, wenn
der Kunde die für die Durchführung des Auftrages erforderlichen
Angaben (z.B. Lieferort/Lieferzeitpunkt) rechtzeitig und vollständig
mitgeteilt hat, und der Rechnungsbetrag bei KOKON eingegangen ist.
6.
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich durch einen von KOKON ausgewählten
Versanddienstleister/Spediteur.
Dieser liefert, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, die
Ware dem Kunden auf seine Kosten und Gefahr an den angegebenen
Lieferort.
Die Versandkosten für ein Standardpaket mit max. 20 kg Gewicht,
50 cm Durchmesser und 110 cm Länge betragen 7,90 Euro. Dieser
Betrag kann sich ändern, wenn der Tarif des Versanddienstleisters sich
ändert. Für Maße, die darüber hinausgehen werden die Lieferkosten
nach Vereinbarung mit KOKON berechnet.
Die Lieferung erfolgt, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart
wurde, bis zur erstmöglichen Tür des Lieferortes.
Die Kosten der Lieferung werden dem Kunden bekannt gegeben und
sind Bestandteil der Rechnung von KOKON.
7.
Sollte die Ablieferung der Ware beim Kunden nicht möglich sein,
z.B. falls der Kunde nicht angetroffen wurde, oder die Lieferung
der Ware über die erstmögliche Tür hinaus erfolgen soll, gehen die
dafür anfallenden Mehrkosten des Versanddienstleisters zu Lasten des
Kunden und sind von diesem zu bezahlen.
8.
KOKON ist zu Teillieferungen berechtigt, wobei die Lieferkosten nur
einmal berechnet werden.
V. Zahlung
1.
Nach seiner Wahl kann der Kunde die bestellte Ware per Vorauskasse/
Überweisung, Kreditkarte (MASTERCARD, VISA), Lastschriftverfahren
oder Nachnahme bezahlen.
Eine Zahlung durch Übersendung von Bargeld oder Scheck ist nicht
möglich.
2.
Bei Bezahlung durch Vorauskasse oder Lastschrift wird der Zahlungseingang
bei KOKON abgewartet, bevor die Lieferung erfolgt. Bei Zahlung
durch Kreditkarte beginnt die Lieferzeit mit dem Zeitpunkt der
Abbuchung des Rechnungsbetrags.
3.
Sollte der Kunde eine falsche Konto- oder Kreditkartennummer angegeben
haben, kann KOKON die durch die zusätzliche Bearbeitung
entstehenden Mehrkosten dem Kunden in Rechnung stellen.
4.
Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug,
gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Geltendmachung weiterer
durch den Verzug des Kunden verursachter Kosten bleibt KOKON
vorbehalten.
VI. Gewährleistung/Mängelhaftung
1.
Für den Fall, dass die gelieferte Ware Mängel oder Transportschäden
aufweist, wird der Kunde gebeten, diese KOKON und dem Versanddienstleister/
Spediteur unverzüglich anzuzeigen, wobei empfohlen
wird, dies durch Schreiben, Fax oder E-Mail vorzunehmen.
2.
Mängelansprüche bestehen nicht, wenn die gelieferte Ware nur unerhebliche
Abweichungen von der verkehrsüblichen Beschaffenheit aufweist
und die Tauglichkeit der Ware für die vertraglich vereinbarten
Zwecke dadurch nicht eingeschränkt wird. Dies gilt insbesondere für
Waren aus Naturprodukten wie Holz, Stein etc. Hier stellen Abweichungen
in Farbe und Maserung, Haarrisse, Einschlüsse oder Astlöcher
keine Mängel dar. Gleiches gilt, wenn bei Textilien geringfügige
Abweichungen von der üblichen Beschaffenheit (z. B. geringfügige
Abweichungen im Farbton) vorliegen.
Außerdem liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn vom Kunden oder
einem Dritten Änderungen oder Arbeiten an der gelieferten Ware
vorgenommen wurden.
3.
Wenn ein Mangel an der von KOKON gelieferten Ware festgestellt und
KOKON mitgeteilt wurde, ist KOKON nach eigener Wahl zur Nacherfüllung
in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer mangelfreien
gleichen Sache berechtigt.
Im Fall der Nacherfüllung trägt KOKON alle zum Zweck der Nacherfüllung
erforderlichen Aufwendungen (Transport, Verpackung, Materialkosten
u. a.) bis zur Höhe des Preises der mangelhaften Ware.
4.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt,
die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Ein Schadensersatzanspruch wegen des festgestellten Mangels steht
in diesem Falle dem Kunden dann nicht mehr zu.
5.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 24 Monate, berechnet
ab Lieferung der Ware an den Kunden.
VI. Eigentumsvorbehalt
KOKON behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen
Zahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung mit
dem Kunden einschließlich aller Nebenforderungen, gleich aus welchem
Rechtsgrund, vor.
VII. Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von KOKON
anerkannt sind.
Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht nur dann zu, wenn sein
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
VIII. Haftung
1.
Für Schadensersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit,
auch der von uns beauftragten Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2.
Wenn KOKON schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat,
ist die Haftung auf den vorhersehbaren typischerweise auftretenden
Schaden begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden insbesondere
für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden
sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des
Kunden haftet KOKON nicht.
3.
Der Ausschluss der Schadensersatzhaftung uns gegenüber gilt auch
für die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Mitarbeiter, Vertreter
oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.
IX. Datenschutz
1.
KOKON verarbeitet die persönlichen Daten des Kunden (z.B. Name,
Adressen, Zahlungsdaten, E-Mail-Adresse) nur zur Erfüllung und Abwicklung
des jeweiligen Auftrages. Diese Daten werden von KOKON
vertraulich behandelt und nicht an Dritte, die nicht an den Bestell-,
Lieferungs- und Zahlungsvorgängen beteiligt sind, weitergegeben.
2.
Der Kunde kann von KOKON verlangen, dass ihm darüber Auskunft
erteilt wird, welche personenbezogenen Daten über ihn gespeichert
sind. Darüber hinaus hat er das Recht, dass festgestellte unrichtige
Daten berichtigt werden.
X. Allgemeine Bestimmungen
1.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des
UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
2.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig
sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
davon nicht berührt. Gleiches gilt, wenn sich eine Regelungslücke
herausstellen sollte.
In diesem Fall vereinbart KOKON mit dem Kunden eine angemessene
Regelung, die im Rahmen ihrer rechtlichen Zulässigkeit den beim
Vertragsabschluss verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten
kommt.
3.
Soweit dies gesetzlich zulässig ist, wird vereinbart, dass der Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und KOKON München
(LG München I) ist. KOKON ist in diesen Fällen auch berechtigt,
den Kunden an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Stand Juni 2010
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