Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma KOKON Mobiliar und Innendekorationen Handelsgesellschaft GmbH, München, (KOKON) für den KOKON Online-Shop

I. Geltungsbereich

Diese AGB gelten ausschließlich für den Rechtsverkehr zwischen KOKON und Kunden, die Waren über den Online-Shop von KOKON bestellt haben.
Kunden im Sinne dieser AGB sind volljährige Verbraucher gemäß § 13 BGB.

II. Vertragsschluss
1.
Auf der von KOKON unterhaltenen Website dargestellte Produkte stellen kein verbindliches Kaufangebot durch KOKON dar. Sie dienen der Preis- und Produktinformation des Kunden. Diese Darstellungen sind freibleibend und nicht verbindlich.

2.
Die aufgrund der Darstellungen im Online-Shop vom Kunden getätigte verbindliche Bestellung stellt ein Angebot an KOKON dar, einen Vertrag abzuschließen. Die dem Kunden auf seinen Wunsch erstellte Bestellbestätigung ist noch kein wirksamer Vertragsabschluss, sondern informiert den Kunden über den Eingang der Bestellung bei KOKON und ihren Umfang

3.
Ein wirksamer Kaufvertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, wenn er eine ausdrückliche Auftragsbestätigung von KOKON per E-Mail erhalten hat. Diese Auftragsbestätigung ist maßgebend für die Durchführung des Auftrages.


III. Widerrufsbelehrung/Widerrufsfolgen

Aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag mit KOKON zu widerrufen bzw. den gekauften Artikel zurückzugeben.
Widerrufsrecht

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wurde – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma KOKON Mobiliar und Innendekorationen Handelsgesellschaft GmbH, Brunhamstraße 21, 81249 München, E-Mail: info@kokon.com
Widerrufsfolgen

Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. für den Gebrauch der Sache eine festzusetzende Nutzungsgebühr, Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde KOKON die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde KOKON insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie dies etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, wenn er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von KOKON zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt, oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Ware wird beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder Sache, für KOKON mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die aufgrund von individueller Angaben vom Kunden gefertigt wurden.

IV. Auftragsdurchführung und Lieferung
1.
Die Lieferungen von KOKON erfolgen grundsätzlich ab Lager München, es sei denn, es ist ausdrücklich eine andere Regelung getroffen worden.

2.
Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie von KOKON schriftlich als solche bestätigt wurden.

3.
Die Lieferung bestellter Textilien und Accessoires erfolgt bei verfügbaren Artikeln grundsätzlich innerhalb von 5 Werktagen. Bei verfügbaren Möbeln oder anderen verfügbaren Artikeln, deren Versand durch einen Spediteur erfolgt, dauert die Lieferung ca. 2-3 Wochen. Sollten Artikel nicht in diesen angegebenen Lieferzeiten geliefert werden können, wird der Kunde von KOKON darüber informiert. Bei Lieferungen in das Ausland oder auf deutsche Inseln, die grundsätzlich möglich sind, ist der Kunde verpflichtet, wegen der Kosten und der Lieferzeit vorab mit KOKON Kontakt aufzunehmen.

4.
Sollte die bestellte Ware nicht innerhalb einer Nachfrist von 10 Werktagen geliefert werden können, wird der Kunde darüber informiert. Er ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die von ihm bereits erbrachten und nicht in Anspruch genommenen Leistungen werden von KOKON zurückerstattet.

5.
Die Lieferzeit beginnt erst dann, wenn alle Voraussetzungen des jeweiligen Auftrages abschließend geklärt sind. Insbesondere, wenn der Kunde die für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Angaben (z.B. Lieferort/Lieferzeitpunkt) rechtzeitig und vollständig mitgeteilt hat, und der Rechnungsbetrag bei KOKON eingegangen ist.

6.
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich durch einen von KOKON ausgewählten Versanddienstleister/Spediteur. Dieser liefert, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, die Ware dem Kunden auf seine Kosten und Gefahr an den angegebenen Lieferort. Die Versandkosten für ein Standardpaket mit max. 20 kg Gewicht, 50 cm Durchmesser und 110 cm Länge betragen 7,90 Euro. Dieser Betrag kann sich ändern, wenn der Tarif des Versanddienstleisters sich ändert. Für Maße, die darüber hinausgehen werden die Lieferkosten nach Vereinbarung mit KOKON berechnet. Die Lieferung erfolgt, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, bis zur erstmöglichen Tür des Lieferortes. Die Kosten der Lieferung werden dem Kunden bekannt gegeben und sind Bestandteil der Rechnung von KOKON.

7.
Sollte die Ablieferung der Ware beim Kunden nicht möglich sein, z.B. falls der Kunde nicht angetroffen wurde, oder die Lieferung der Ware über die erstmögliche Tür hinaus erfolgen soll, gehen die dafür anfallenden Mehrkosten des Versanddienstleisters zu Lasten des Kunden und sind von diesem zu bezahlen.

8.
KOKON ist zu Teillieferungen berechtigt, wobei die Lieferkosten nur einmal berechnet werden.

V. Zahlung
1.
Nach seiner Wahl kann der Kunde die bestellte Ware per Vorauskasse/ Überweisung, Kreditkarte (MASTERCARD, VISA) oder Lastschriftverfahren bezahlen. Eine Zahlung durch Übersendung von Bargeld oder Scheck ist nicht möglich.

2.
Bei Bezahlung durch Vorauskasse oder Lastschrift wird der Zahlungseingang bei KOKON abgewartet, bevor die Lieferung erfolgt. Bei Zahlung durch Kreditkarte beginnt die Lieferzeit mit dem Zeitpunkt der Abbuchung des Rechnungsbetrags.

3.
Sollte der Kunde eine falsche Konto- oder Kreditkartennummer angegeben haben, kann KOKON die durch die zusätzliche Bearbeitung entstehenden Mehrkosten dem Kunden in Rechnung stellen.

4.
Kommt der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Geltendmachung weiterer durch den Verzug des Kunden verursachter Kosten bleibt KOKON vorbehalten.

VI. Gewährleistung/Mängelhaftung
1.
Für den Fall, dass die gelieferte Ware Mängel oder Transportschäden aufweist, wird der Kunde gebeten, diese KOKON und dem Versanddienstleister/ Spediteur unverzüglich anzuzeigen, wobei empfohlen wird, dies durch Schreiben, Fax oder E-Mail vorzunehmen.

2.
Mängelansprüche bestehen nicht, wenn die gelieferte Ware nur unerhebliche Abweichungen von der verkehrsüblichen Beschaffenheit aufweist und die Tauglichkeit der Ware für die vertraglich vereinbarten Zwecke dadurch nicht eingeschränkt wird. Dies gilt insbesondere für Waren aus Naturprodukten wie Holz, Stein etc. Hier stellen Abweichungen in Farbe und Maserung, Haarrisse, Einschlüsse oder Astlöcher keine Mängel dar. Gleiches gilt, wenn bei Textilien geringfügige Abweichungen von der üblichen Beschaffenheit (z. B. geringfügige Abweichungen im Farbton) vorliegen.

Außerdem liegt ein Mangel dann nicht vor, wenn vom Kunden oder einem Dritten Änderungen oder Arbeiten an der gelieferten Ware vorgenommen wurden.

3.
Wenn ein Mangel an der von KOKON gelieferten Ware festgestellt und KOKON mitgeteilt wurde, ist KOKON nach eigener Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer mangelfreien gleichen Sache berechtigt. Im Fall der Nacherfüllung trägt KOKON alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen (Transport, Verpackung, Materialkosten u. a.) bis zur Höhe des Preises der mangelhaften Ware.

4.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, die Vergütung zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Ein Schadensersatzanspruch wegen des festgestellten Mangels steht in diesem Falle dem Kunden dann nicht mehr zu.

5.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 24 Monate, berechnet ab Lieferung der Ware an den Kunden. VI. Eigentumsvorbehalt KOKON behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden einschließlich aller Nebenforderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, vor.

VII. Eigentumsvorbehalt

KOKON behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden einschließlich aller Nebenforderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, vor.

VIII. Aufrechnung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von KOKON anerkannt sind. Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht nur dann zu, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

IX. Haftung
1.
Für Schadensersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, auch der von uns beauftragten Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2.
Wenn KOKON schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Haftung auf den vorhersehbaren typischerweise auftretenden Schaden begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden haftet KOKON nicht.

3.
Der Ausschluss der Schadensersatzhaftung uns gegenüber gilt auch für die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Mitarbeiter, Vertreter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen.

X. Datenschutz
1.
KOKON verarbeitet die persönlichen Daten des Kunden (z.B. Name, Adressen, Zahlungsdaten, E-Mail-Adresse) nur zur Erfüllung und Abwicklung des jeweiligen Auftrages. Diese Daten werden von KOKON vertraulich behandelt und nicht an Dritte, die nicht an den Bestell-, Lieferungs- und Zahlungsvorgängen beteiligt sind, weitergegeben.

2.
Der Kunde kann von KOKON verlangen, dass ihm darüber Auskunft erteilt wird, welche personenbezogenen Daten über ihn gespeichert sind. Darüber hinaus hat er das Recht, dass festgestellte unrichtige Daten berichtigt werden.

XI. Allgemeine Bestimmungen
1.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

2.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Gleiches gilt, wenn sich eine Regelungslücke herausstellen sollte. In diesem Fall vereinbart KOKON mit dem Kunden eine angemessene Regelung, die im Rahmen ihrer rechtlichen Zulässigkeit den beim Vertragsabschluss verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

3.
Soweit dies gesetzlich zulässig ist, wird vereinbart, dass der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem Kunden und KOKON München (LG München I) ist. KOKON ist in diesen Fällen auch berechtigt, den Kunden an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

Stand Juni 2010